Artikel 18 – Die politischen Parteien und der Klimaschutz

Herzlich willkommen! Wir freuen uns sehr, dass Sie da sind!

Denken wir an das Hauptziel von Future Aid: Future Aid soll Ihnen helfen bessere Wahlentscheidungen zu treffen - und damit helfen Sie der Zukunft! Wir haben in den vorangegangenen Artikeln ausführlich erläutert, warum der Klimawandel die größte Bedrohung für unsere Zukunft ist und was getan werden müsste, um die Bedrohung abzuwenden. Nun sehen wir uns an wie die österreichischen Parteien zum Klimaschutz stehen.

Klimaschutz und Parteiprogramme

Wir haben eine Inhaltsanalyse der Parteiprogramme[1] vorgenommen und Sie sehen die Ergebnisse in der Tabelle auf der nächsten Seite. Nur aus Parteipro­grammen wird man nicht beurteilen können wie viel die Parteien für den Klimaschutz tun wollen aber sie geben doch einen guten ersten Eindruck, welchen Stellenwert das Thema für die jeweilige Partei hat.

Sie zeigt die Entwicklung der Treibhausgasemissionen von 1990 bis 2050.

• Die Linie mit den Quadraten (1. von oben) zeigt welche Emissionen zu erwarten sind mit den Maß­nahmen, die die Regierung bis zum 1.5.2014 gesetzt hat!
• Die Linie mit den Rauten (2. von oben) zeigt wel­che Emissionen zu erwarten sind mit Maßnahmen, die nach dem 1.5.2014 gesetzt wurden, bzw. die derzeit diskutiert werden und deren Umsetzung wahrscheinlich ist.
• Die Linie mit den Kreisen (3. von oben) zeigt wel­che Emissionen zu erwarten sind, wenn deutlich mehr Maßnahmen gesetzt werden. Diese sind voll­ständig bekannt und werden vom Umweltbundes­amt auch im Einzelnen erläutert!
• Die gestrichelte Linie mit den blauen Quadraten (4. von oben) zeigt, was notwendig wäre um das 2-Grad-Ziel – und damit die Paris-Ziele - zu erreichen.

Das Ergebnis ist eindeutig:

• Die Maßnahmen der Regierungsparteien (SPÖ, ÖVP) sind ungeeignet um die Emissionen jemals deutlich unter das Niveau von 1990 zu senken!
• Mit den Maßnahmen der Regierungsparteien (SPÖ, ÖVP) ist ein Erreichen des 2-Grad-Ziels vollkommen unmöglich d.h. die Regierungspar­teien sind nicht gewillt etwas gegen eine kata­strophale Klimaentwicklung zu unternehmen!

Für die Beurteilung der Oppositionsparteien brau­chen wir eine andere Methode der Beurteilung. Da sie nicht an der Regierung sind, können sie weder Gesetze erlassen noch die Verwaltung führen. Was sie aber sehr wohl können ist im Parlament im Unteraus­schuss für Umwelt Initiativen setzen und Anträge stel­len. Daran sehen wir, ob die Parteiprogramme der Oppositionsparteien nur „geduldiges Papier“ sind oder ob sie sich wirklich für Umweltgesetze einsetzen. Wir sehen uns die Anzahl der Anträge an, die dem Klima­schutz zugeordnet werden können und die Oppositi­onsparteien im Unterausschuss für Umwelt in der derzeitigen Regierungsperiode (2014 bis heute) einge­bracht haben[11]:

Die Grünen          17 Anträge[12] = 63% (der Anträge)

NEOS                    4 Anträge[13] = 15% 

Team Stronach      4 Anträge[14] = 15%

FPÖ                       2 Anträge[15] = 7%

Wir denken das Bild ist eindeutig!

Zusammenfassung:

Wir denken aus diesen Analysen geht sehr klar hervor welche Partei(en) viel oder wenig für den Klimaschutz tun/tun wollen. Wenn Sie sich ein eigenes Bild machen wollen – wir haben Ihnen alle Quellen offengelegt bzw. zugänglich gemacht. Wenn Sie sich eine Meinung gebildet haben, ist es aber – aus Sicht von Future Aid – notwendig dies bei der nächsten Wahl auch zu berücksichtigen. Sonst ändert sich nichts!

Bleiben Sie dran – hören Sie nicht auf zu lesen!

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!