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Petitionen für den Klimaschutz : Eine von mehreren Möglichkeiten aktiv zu werden!

Wir haben schon mehrfach erläutert, wie man zu mehr Klimaschutz beitragen kann. Nun haben wir das grafisch in Form des Future Aid Klimaschutztempels dargestellt. Eine der 4 Säulen sind Petitionen und Proteste.

Dieser Artikel soll genau eine dieser Möglichkeiten beleuchten, und zwar die Petitionen. „Eine Petition ist ein Schreiben (ein Ersuchen, eine Beschwerde) an eine zuständige Stelle, zum Beispiel eine Behörde oder Volksvertretung. Die Zulässigkeit von Petitionen ist ein allgemein anerkannter Bestandteil der demokratischen Grundrechte eines jeden Bürgers.“[1]

 

Bereits seit Längerem gibt es die neue Form der Online-Petition. Dabei wird die Petition per Internet „unterschrieben“. Wie bei der schriftlichen Petition auch richtet sich die Online-Petition an Regierungen, Parlamente oder andere Institutionen und fordert sie auf, etwas zu tun bzw. zu lassen. Ob die gesammelten Unterschriften physisch überreicht werden, erscheint zweitrangig, mit anderen Worten: Es genügt in der Regel, dass der Empfänger weiß, wie viele Menschen den Aufruf unterschrieben haben.[2]

 

Mittlerweile steigt die Nutzung von Online-Petitionen rasant an[3] und da stellt sich natürlich zurecht die Frage: Macht das überhaupt Sinn? Gleich vorweg: JA, macht es!

 

Um das zu begründen, müssen zwei Bereiche beleuchtet werden, und zwar die

  • öffentliche Meinung und die
  • Politik.

Petitionen sind ein Spiegel der öffentlichen Meinung. Wenn Petitionen durch viele BürgerInnen unterstützt werden, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass das Thema auch von den Medien aufgegriffen wird. Wie wir wissen, beobachtet die Politik auch sehr aufmerksam die Entwicklung der öffentlichen Meinung. Wenn sich die öffentliche Meinung stark verändert, versuchen sich politische Parteien häufig anzupassen, um nicht Wähler zu verlieren. Das bedeutet aber auch, dass Menschen durch das Unterschreiben von Petitionen die Politik beeinflussen können. Da Wahlen nur eher selten stattfinden und auch keine Einzelthemen gewählt werden können, sind Petitionen ein sinnvolles politisches Instrument.

 

Kurz gesagt: Ihre Stimme zählt und je mehr Unterschriften gesammelt werden, umso größer ist die Chance, etwas zu verändern!

 

Gerade in den letzten Monaten hat die öffentliche Meinung enorme politische Veränderungen ausgelöst:[5]

  • Starker Stimmenzuwachs der Grünparteien bei der EU-Wahl.
  • In Deutschland sind die Grünen bei Meinungsumfragen bereits die stärkste Partei.
  • In Österreich machen plötzlich alle Parteien bei der Nationalratswahl im September Klimaschutz zu einem Hauptthema.
  • Täglich rufen neue Staaten, Regionen, Gemeinden den Klimanotstand aus.

 

Ohne die Fridays For Future Bewegung, die ständig neue Bevölkerungsgruppen mobilisiert, wären diese Entwicklungen vor einem Jahr noch undenkbar gewesen.

 

Es gibt jedoch auch Kritik an den Online-Petitionen:

  • Der Erfolg kann entweder gar nicht oder nur ungenau gemessen werden.[4]
  • Viele Bürger unterschreiben und machen sich keine Gedanken über den Inhalt der Petition.
  • Mit Online-Petitionen das Gewissen beruhigen – man hat mit der Unterschrift ohnedies etwas für den Klimaschutz getan.

 

Aus der Sicht von Future Aid kann - um politisch aktiv zu werden - die Online-Petition die anderen Instrumente nur ergänzen aber nicht ersetzen!

 

In den kommenden Wochen will Ihnen Future Aid einige Klimaschutz-Petitionen vorstellen, von denen wir glauben, dass es wert ist sie zu unterstützen!

 

[1] Siehe Wikipedia: Petition

[2] Siehe Wikipedia: Online-Petition

[3] Spiegel Online: Deutschland im Petitionsrausch

[4] openPetition: Wie erfolgreich können Petitionen sein? Das bewirkt Online-Engagement wirklich!

[5] Die Presse: Migration sinkt, Klimaschutz steigt zum Topthema auf

 

© Sophia Danter/Peter Jöchle 9.7.2019