Artikel 19 - Wen wählen?

Herzlich willkommen! Wir freuen uns sehr, dass Sie da sind!

Wir haben im letzten Artikel zum ersten Mal die Bewertung der Parteien im Hinblick auf ein Thema – Klimaschutz - vorgenommen. Wenn wir Future Aid ernst nehmen, stellt sich die Frage: „Wen wählen?“

Wir wollen uns gleich mit eventuellen Vorurteilen beschäftigen:

Ist Future Aid eine verkappte Wahlwerbung für eine Partei?

Wenn bei einem Thema relativ eindeutig ist, welche Partei mehr für die Zukunft tut, kann bei Lesern von Future Aid der Eindruck entstehen, wir machen Wahl­werbung. Um ein solches Vorurteil gleich vorab zu entkräften Folgendes:

1. Dies ist das stärkste Argument: Sie können alles selbst nachprüfen! Wir haben Ihnen den Zugang zu allen Dokumenten zur Verfügung gestellt, die wir selbst für die Beurteilung verwendet haben. Wenn Sie Future Aid nicht glauben, prüfen Sie selbst!
2. Wenn man das ganze ernst nimmt, dann muss man unserer Meinung nach auch die Konsequen­zen ziehen. Selbst ich als Initiator von Future Aid würde heute – nachdem ich mich mit all den The­men eingehend beschäftigt habe - eine andere Partei wählen, als jene ich die letzten 30 Jahre gewählt hätte! Ich selbst bin das beste Beispiel dafür, dass Future Aid wirkt. Durch die Beschäfti­gung mit einem Thema auf sachliche Art und Weise kann man zu besseren Wahlentscheidungen kommen als bisher!
3. Sie sollten nicht vergessen, dass sich Future Aid noch mit sehr vielen anderen Themen beschäfti­gen wird. Selbst wenn das Ergebnis beim Thema Klimaschutz vielleicht eindeutig ist, so kann das Ergebnis bei anderen Themen völlig anders sein!
4. Eines sollte aber auch klar sein:

1. Wenn Sie sich mit etwas ausführlich beschäf­tigt haben – Klimaschutz - und
2. dieses Thema als wirklich wichtig für die Zukunft ansehen und
3. die Fakten klar zeigen, welche Partei für die­ses Thema besser ist - Ihre Entscheidung - dann
4. wäre es ganz einfach dumm bei der nächsten Wahl nicht diese Partei zu wählen, weil
5. sich sonst nichts zum Besseren für unsere Zukunft ändern wird!

Was mache ich, wenn ich die Partei die ich wählen sollte, nicht mag?

Die Frage ist nicht so lächerlich, wie sie vielleicht auf den ersten Blick klingt. Bei Gesprächen mit Freunden höre ich häufig Sätze wie diese: „Mein Verstand sagt mir zwar, dass ich die Partei XY wählen sollte. Ich habe aber eine große Abneigung dagegen, weil ich die

Partei nicht mag und zwar weil,…“.

Die Gründe, warum man eine Partei nicht mag, können vielfältig sein:

• Der Parteichef oder Mitglieder der Führungsmann­schaft sind einem unsympathisch.
• Bestimmte Forderungen oder Programme der Partei gefallen einem gar nicht.
• Das Verhalten oder Auftreten der Partei in der politischen Auseinandersetzung gefällt einem nicht.
• und so weiter…

Jeder Partei werden „unsympathische“ Verhaltensei­sen vorgeworfen - egal ob sie stimmen oder nicht. Ein paar unvollständige Beispiele:

SPÖ – Sind noch immer verkappte Kommunisten, die kein Verständnis für Wirtschaft haben.

ÖVP – Reformunwillig – durch ihr Bündesystem und die allmächtigen Landeshauptleute unregierbar.

FPÖ – Krawallmacher, die nur gegen Ausländer het­zen.

Grüne – Regelungswütig, wollen alles verbieten und reglementieren, wirtschaftsfeindlich.

NEOS – Eine Partei der Industriellen, die gegen sozi­ale Marktwirtschaft ist und nur den Reichen dient.

Team Stronach – Eine Chaospartei, die eigentlich gar kein Programm hat.

Future Aid nimmt solche Gefühle - dass man eine Partei nicht mag – ernst, weil Wahlentscheidungen vermutlich nie rein rational sein werden! Wie geht man jetzt damit um? Einige Ideen und Vorschläge:

1. Gab es jemals oder wird es jemals eine Partei geben mit der Sie 100% übereinstimmen und mit der Sie 100% zufrieden sein werden? Wohl kaum denn dann müssten schon Sie selbst die Partei sein! Parteien versuchen immer für einen bestimmten – möglichst großen - Teil der Bevölke­rung attraktiv zu sein und dadurch ist es nur natür­lich, dass die Parteien auch Positionen vertreten die Ihnen persönlich nicht gefallen. Entscheidend ist aus Future-Aid-Sicht ,dass die Partei bei den wichtigen Themen die richtigen Positionen vertritt!
2. Viele Parteichefs, denen anfänglich nachgesagt wurde, sie hätten kein Charisma haben sich dann als beachtliche Politiker herausgestellt und sind in die Geschichte eingegangen. Es gibt aber min­destens genauso viele Personen, die anfänglich die Massen begeistert haben und sich nachher als unfähige Politiker herausgestellt haben, die ihrem Land großen Schaden zugefügt haben. Was wir aus der Geschichte gelernt haben sollten, ist Fol­gendes:
   1. Was jemand wirklich kann, sehen wir erst dann wenn wir Ihr/Ihm die Chance dazu geben.
   2. Wir sollten Personen an ihren Meinungen und Handlungen beurteilen und nicht daran, ob sie charismatisch sind oder nicht.
3. Parteien die unsympathische Pläne haben können diese ohnedies nicht 1 zu 1 umsetzen!

Dazu brauchen wir jetzt ein Zwischenkapitel:

Wie stark sollte eine Partei werden, die am besten für die Zukunft ist?

• Sehr schlecht! Mehr als 66% der Wählerstimmen – Verfassungsmehrheit: Das wäre eine schlechte Lösung. Mit einer Verfassungsmehrheit kann eine Partei die Struktur unseres politischen Systems (z.B. die Demokratie) ändern. Wir sollten uns nie wünschen, dass eine Partei allein so viel Macht hat. Wie realistisch ist eine 2/3-Mehrheit? Extrem unwahrscheinlich! In der Zweiten Republik kam keine Partei auch nur annähernd in die Gegend von 66% der Stimmen.[1]
• Sehr gut! Mehr als 50% der Wählerstimmen – absolute Mehrheit: Das wäre die beste Lösung. Mit einer absoluten Mehrheit könnte die Partei alles umsetzen was für die Zukunft notwendig wäre, ohne auf einen Koalitionspartner Rücksicht neh­men zu müssen. Gut ist auch, dass wir die Partei dann nach 4 Jahren an den Ergebnissen messen können. Wenn sie ihre Ziele nicht erreicht hat, kann sie sich nicht auf einen Koalitionspartner ausreden. Wie realistisch ist eine 50%-Mehrheit? Ziemlich unwahrscheinlich! Nur von 1970 bis 1983 hatte die SPÖ eine absolute Mehrheit. Weder davor noch danach gab es das. Damals gab es 3 Parteien im Parlament. Da es heute 6 Parteien im Parlament gibt, ist eine absolute Mehrheit noch weniger wahr­scheinlich als früher.
• Gut! Mehr Stimmen als andere Parteien – relative Mehrheit: Das wäre eine halbwegs gute Lösung. Mit einer relativen Mehrheit stellt die Partei den Regierungschef und kann selbst entscheiden, wel­che Koalition sie eingeht. Sie wird aber vermutlich erhebliche Kompromisse machen müssen, um eine Koalition zustande zu bringen. Nach aktuellen Mei­nungsumfragen würden derzeit nur drei Parteien über 20% der Stimmen erhalten: ÖVP, FPÖ und SPÖ.[2] Eine Zweierkoalition war in Österreich die mit Abstand häufigste Regierungsform in der Zweiten Republik. Mit der Ausnahme 1945 bis 1947 und 1966 bis 1983 wurde Österreich immer von einer Zwei-Parteien-Koalition regiert.
• Halbwegs gut! So viel Stimmen, dass die Partei in eine Koalition aufgenommen wird: Das wäre eine wenigstens halbwegs gute Lösung. Wenn die Par­tei für eine Koalition gebraucht wird, kann sie wenigstens einige der wichtigsten Maßnahmen für die Zukunft zur Koalitionsbedingung machen. Obwohl diese Variante eigentlich recht leicht erreichbar sein müsste, war dies in Österreich bis­her praktisch nur für eine Partei möglich die nach Wahlen, unter den zwei stimmenstärksten war. Eine Dreier-Koalition gab es bisher nur zwischen 1945 und 1947. Wenn das so bleiben würde, hät­ten nur 2 von 6 Parlamentsparteien eine realisti­sche Chance in der nächsten Regierung zu sein.
• Besser als Nichts! Mehr Stimmen als bisher: Das wäre besser als nichts, mangels Regierungsbeteili­gung bringt diese Lösung aber kaum etwas für die Zukunft. Eine starke Opposition hat durchaus einen Einfluss auf die Politik aber ihre Möglichkeiten sind sehr beschränkt.

Fortsetzung Punkt 3:

Wenn wir uns die 5 Varianten ansehen, sollte auch klar sein, dass eine Partei nur bedingt die Möglich­keit hat „unsympathische“ Maßnahmen umzuset­zen. Future Aid meint, dass die Schwäche der österreichischen Politik weniger darin besteht, dass „unsympathische“ Maßnahmen gesetzt werden, als daran, dass gar keine Maßnahmen gesetzt werden oder lediglich Maßnahmen die keinem wehtun und daher auch wirkungslos sind!

4. Wir sollten nicht vergessen, dass auch die Öffent­lichkeit beachtliche Möglichkeiten hat „unsympathi­sche“ Maßnahmen zu verhindern. Denken wir allein an die Mobilisierungskraft der Sozialpartner. Wenn eine Partei etwas unternimmt, dass eine große Interessensgruppe nicht will, gibt es sehr schnell massive Proteste. Dies führt häufig dazu, dass geplante Maßnahmen nicht gesetzt werden bzw. abgeschwächt. Beispiele: Die Steuerreform 2015/2016, Bildungsreform, Mindestsicherung, Gewerbeordnung, etc.
5. Allen Parteien ist natürlich vollkommen bekannt, was an den jeweils anderen Parteien „unsympa­thisch“ gesehen wird. Sie schüren diese Meinun­gen und Vorurteile sogar, um andere Parteien schlecht zu machen und selbst daraus Vorteile zu ziehen. Wenn sich eine Partei in erheblichem Maß „unsympathisch“ verhält, dann würden die anderen Parteien dies sehr schnell in der Öffentlichkeit aus­nutzen.

Zusammenfassung: Wenn wir an die beschränkten Chancen denken, dass eine Partei wirklich an die Macht kommt (absolute Mehrheit) und an die vielfälti­gen Möglichkeiten denken, die Parteien und Öffent­lichkeit haben gegen „unsympathische“ Maßnahmen der Regierung vorzugehen, dann sollten wir uns wirk­lich überlegen, ob „nicht mögen“ ein ausreichender Grund ist, eine Partei nicht zu wählen.

Insbesondere sollten wir uns aber überlegen, wie die Zukunft besser werden soll, wenn wir zwar nur eine Partei wählen, weil wir sie mögen, von der wir aber wissen, dass sie nicht das tun wird was notwendig ist!

Wir kommen zu keinem anderen Schluss: Wenn wir der Zukunft wirksam helfen wollen, dann müs­sen wir konsequent jene Partei wählen, die - nach genauer Analyse - das beste Programm für die Zukunft hat. Wenn diese Partei bisher wenig Stim­men hat, wird es ohnedies ein sehr langer Weg, bis etwas besser wird! Das sollte uns einmal mehr zeigen, wie wichtig es ist, dass Future Aid von möglichst vielen Menschen gelesen wird!

Jetzt liegt es an Ihnen, die richtigen Entscheidungen zu treffen und zu handeln!

Bleiben Sie dran – hören Sie nicht auf zu lesen!

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!